Politik
Eine bessere Welt ist möglich — und ich kämpfe dafür. Diese Themen sind gerade besonders wichtig.
Gerechtigkeit gibt’s #nurmitlinks
Wir treten an, um die Europäische Union sozial zu machen und den Reichtum in Europa gerecht zu verteilen. Wir streiten für gerechten Klimaschutz & Frieden. Wir kämpfen für ein Europa, in dem die Menschlichkeit etwas gilt und das Gemeinwohl im Zentrum steht!
Warum wir wählen gehen: unsere Stimme zählt!
Im Machtgefüge der EU ist die Wahlbeteiligung nicht irrelevant für die Frage, mit welcher Legitimation das Parlament arbeitet. Wenn aber nur wenige Menschen wählen gehen, stärkt es rechte und faschistische Parteien. Hinzu kommt: Wahlbeteiligung offenbart eine soziale Schieflage. Menschen mit geringem Einkommen gehen seltener wählen. Bei Bessergestellten dagegen ist die Wahlbeteiligung deutlich höher. Es geht also auch darum, wie gesellschaftliche Kräfteverhältnisse abgebildet werden.
Darüber hinaus gibt es für das EU-Parlament weder einen Koalitionsvertrag noch einen Fraktionszwang, noch eine Wahlhürde, sodass jede Stimme am Wahltag eine Mehrheit für eine Entscheidung im Parlament bedeuten kann. Denn auch kleine Fraktionen können dank wechselnder Mehrheiten Vorschläge erfolgreich einbringen. So konnte bspw. die Freigabe der Impfpatente oder auch die EU-Mindestlohnrichtlinie auf Initiative der Fraktion Die Linke beschlossen werden.
Zur Europawahl sind alle deutschen Staatsbürger:innen sowie alle EU-Bürger:innen ab dem Alter von 16 Jahren stimmberechtigt. In Deutschland lebende EU-Bürger:innen können dabei entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder in Deutschland wählen möchten.